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Wirtschaftstheoretische Aspekte

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Wirtschaftstheoretische Aspekte[1]


Wer unsere Gegenwart verstehen will, muss die Gesellschaft kennen, in der er lebt. Die Gesellschaft ist aber heute weniger denn je verständlich ohne Einsicht in ihre Wirtschafts­struktur, und diese wiederum gilt es historisch zu begreifen. Eben das soll hier in Form eines groben Überblicks versucht werden anhand der Positionen von

Smith,

Marx,

Keynes,

Marcuse (der freilich Gesellschaftskritiker und nicht Wirt­schaftstheoretiker ist), und

Galbraith und

Milton Friedman.


Adam Smith (1723 - l79o, An inquiry into the nature and causes of the wealth of nations" 1776) ist der Begründer der liberalen Wirtschaftslehre des freien Wettbewerbs. ( Milton wird das später auf die Spitze treiben in seinem Konzept des Neoliberalismus. ) Die entscheidende Triebkraft der Wirtschaft ist das Interesse der Einzelnen, das je eigene Wohlergehen zu steigern. Die Interessen aller  ergänzen sich und gleichen sich aus durch den freien Markt, bei dem sich Angebot und Nachfrage mittels steigender oder sinkender Preise von selbst regulieren. Der Staat  sollte in diesen Mechanismus so wenig  wie möglich eingreifen, wohl aber Recht, Schutz und die „Infrastruktur“ sichern. Die Produktivität wird durch Arbeits­teilung enorm erhöht. Die Effektivität industrieller Arbeitsteilung bewirkt aber im Zusammenwirken mit dem freien Wettbewerb, dass die grösseren Betriebe den kleineren überlegen sind und diese mit der Zeit  aufsaugen, dass also eine Polarisierung zwischen immer weniger Arbeitgebern (Kapitalisten) einerseits und einer immer grösseren Masse von  abhängigen Arbeitnehmern (Proletariern) entsteht.

Dies ist die Situation, in der die Theorien von Karl Marx einsetzen (1818 - 1883, "Kommunistisches Manifest" zusammen mit Engels 1847/48, "Das Kapital" 3 Bände 1867/94). Die Lohnarbeiter sind aufgrund des Konkurrenz­drucks der Arbeitslosen gezwungen., für einen geringeren Lohn zu  arbeiten, als ihre Arbeit eigentlich wert ist, so dass dem Unternehmer der Mehrwert zufällt; er also Kapital anhäuft (Mehrwerttheorie). Dieses Kapital ermöglicht Investitionen für eine weitere Industrialisierung der Betriebe, so dass ein Teil der Arbeiter als überflüssig entlassen wird, woraufhin der Konkurrenzdruck der Arbeitslosen das Lohn-Niveau noch tiefer drückt und insgesamt die Massen verelenden (Verelendungstheorie). Damit aber steht einer Überproduktion ein Unterkonsum gegenüber, weil die Bevölkerung zu arm ist, um die produzierten Waren kaufen zu können, der Markt ist "verstopft", die Pro­duktion muss gedrosselt werden, was weitere Entlassungen von Arbeitern zur Folge hat (Krisentheorie). Derartigen Krisen kann nur entgehen, wer Absatzmärkte im Ausland erobert, z.B. durch Unterwerfung von Kolonien (Imperialismustheoriet z.B. bei Rosa Luxemburg). Da aber auch diese Absatzmärkte begrenzt sind,  muss schliesslich der Kapitalismus aus sich selbst heraus zusammenbrechen (Zusammenbruchstheorie). So ist für Marx der Aufruf zur Revolution im wesentlichen nur der Aufruf zur Beschleunigung eines Prozesses, der ohnehin eintreten muss.

Die weitere Entwicklung verlief  anders, als Marx voraus­ gesagt hatte: Gerade der hochindustrialisierte Westen, in dem die Revolution  am ehesten hätte ausbrechen müssen, erwies sich (bisher) als flexibel genug, um die gröbsten jener vorausge­sagten Probleme auf unerwartete Weise zu lösen, während ausge­rechnet im noch wenig industrialisierten, aber politisch starren Russland die Revolution ausbrach. ( Deutschland stand hier nicht nur geographisch, sondern auch politisch in der Mitte, sofern im. Rahmen der Sozialdemokratie immer wieder revolutionäre Theorie einerseits und reformerische Praxis andererseits verhängnisvoll auseinanderklafften.)

Wie war es der westlichen Wirtschaft des freien Wett­bewerbs möglich, auf jene Krisen flexibel zu reagieren?

Die entscheidenden Konsequenzen aus der Weltwirtschaftskrise um 1930 zog John Maynard Keynes (1883 - 1946, "The general theory of employment, interest and money" 1936). Wenn der Markt durch Überproduktion und Unterkonsum ''verstopft ist, droht ein Teufelskreis! Man muss die Produktion einschränken, also Arbeitnehmer entlassen, womit aber die Kaufkraft noch geringer wird, so dass die Produktion noch weiter gedrosselt werden muss usw. Hier kann nur der Staat helfen, nämlich durch Arbeitsaufträge und somit Lohnzahlungen, die die Kauf­kraft wieder erhöhen - wobei der Staat sogar die Gefahr eines vorläufigen eigenen Defizits auf sich nehmen muss (deficitspending). Diese Forderung nach einem Eingreifen des Staates widerspricht sowohl dem liberalen Konzept als auch dem marxistischen, weil dieses im Staat nur den Handlanger der  Kapitalisten zu sehen vermag.

Die Ergebnisse der staatlichen Arbeitsaufträge dürfen aber nicht auf den Markt zurückfliessen, weil sich sonst dessen "Verstopfung" ja nur fortsetzen würde.

Hier liegt es nun - worauf moderne Autoren wie Fritz Vilmar hinweisen - nahe, von Seiten des Staates die Rüstungsindustrie anzukurbeln, weil deren Produkte eben nicht auf den Markt zurückfliessen, andererseits aber als erforderlich anerkannt werden, sofern nur (zu recht oder unrecht) ein hinreichend bedrohliches Feindbild in der eigenen Bevölkerung verbreitet ist, dessen Notwendigkeit an dieser Stelle ja deutlich sichtbar wird, ein Feindbild ist also aus ökonomischen Gründen notwendig! Eine andere Möglichkeit wäre, durch staatliche Aufträge öffentliche Aufgaben im Bereich des Bildungswesens, der Sozial­fürsorge, des Umweltschutzes, des Verkehrs usw. zu bewältigen, aber hier stellt sich leichter als bei der militärischen Rüstung der Verdacht eines "schleichenden Sozialismus" ein, der im bürgerlichen Lager keine Duldung kennt. Eine dritte Möglichkeit liegt im "planmässigen Verschleiss" , der aber auf die Dauer einerseits die Rohstoff- und die Energie­quellen ruiniert und andererseits nur schwer zu bewältigende Probleme der Umweltverschmutzung schafft.

Insgesamt ergibt sich von Keynes her die Forderung nach Vollbeschäftigung um der Vollbeschäftigung willen und nach Produktion um der Produktion willen (vergleiche Galbraith: Gesellschaft im Überfluss, S.16).

Auf die Gefahren und Perversionen der durch derart un­kontrollierte Produktionssteigerung entstandenen "Gesellschaft im Überfluss" weist Herbert Marcuse hin ( "One dimensional man", 1964, "Essay on liberation" 1969). „Eine Gesellschaft ist krank, wenn ihre fundamentalen Institutionen und Beziehungen .., die Nutzung der vorhandenen ...Mittel für die optimale Entfaltung der menschlichen Existenz (Humanität) nicht gestatten“ (Aggressivität in der gegenwärtigen Industriegesellschaft S.11). Was Marcuse ana­lysieren will, ist also der 'Widerspruch zwischen den Möglich­keiten dieser Gesellschaft einerseits (die . .die etablierten Ordnungen umzustürzen drohen) und dem reaktionären Gebrauch dieser Möglichkeiten' (aaO, S.17 f).

Zur Aufrechterhaltung dieser Verhältnisse bedarf es ‚zusätzlicher Repression' und einer Manipulation, die zwar 'nicht das Ergebnis einer Ver­schwörung’ ist, aber durch moderne Wissenschaft doch erst ermöglicht wird, insbesondere durch empirische (objektivierende) Soziologie und Psychologie (vgl. Habermas über das "technische Erkenntnisinteresse“) (aaO S.11,13). 'In dieser Situation können nur das Ganze betreffende, also politische Lösungen weiterhelfen, für die 'es aber keinerlei Anhaltspunkte' gibt (aaO, S.14/16). Statt dessen drohen die 'destruktiven Tendenzen’  nunmehr zu überwiegen – hier stützt sich Marcuse auf  Freuds Trieblehre :nach ihr kann der Destruktionstrieb... nur so lange nützlich sein, wie er im Dienste des Eros steht ; wird die Aggressionsneigung stärker als ihr vom Eros bestimmter Gegenpart, kehrt sich die Tendenz um (aaO ,S.16 f) . Diese Tendenz wird nicht zuletzt verstärkt durch die 'Frustration’ all derer, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen und doch durchschauen, dass ihre Arbeit bloss noch der Befriedigung von Bedürfnissen dient, die keineswegs mehr echt, sondern um der Produktionssteigerung willen kunstvoll erst manipuliert sind (a.a.O. S. 22). Die so entbundene Aggressivität äussert sich auf verschiedene Weise, vor allem wird sie nach aussen abgelenkt durch die 'Militarisierung der Überflussgesellschaft’, welche wiederum eine    '’Normalisierung des Grauens zur Folge hat: 'die Darstellung vom Töten, Verbrennen und Vergiften der Opfer einer neo-kolonialen Schlächterei erfolgt in einem alltäglichen, .... manchmal sogar humoristischen Stil ... diese Bilder erscheinen -. . , .. zusammen mit Verbe- und Sportsendungen mit lokalpoli­tischen Ereignissen' (a.a.O. S. 19 f). Diese ( am Vietnam-Krieg demonstrierte) 'Militarisierung’ist nur ein - wenngleich zentraler - Aspekt der umfassenderen 'technologischen Aggression’, auf die Marcuse aufmerksam macht: 'der Aggressionsakt wird physisch durch einen weitgehend automatischen Mechanismus ausgelöst, der weit stärker ist als der Mensch, der ihn in Bewegung setzt... Der extremste Fall ist die Rakete, das alltäglichste Beispiel das Auto' (a.a.O.S. 23 f).

Diese technologische Aggression hat zwei verhängnisvolle Folgen: Einerseits führt sie im Unterschied zu 'primitiveren Formen der Aggression’, welche 'weit grössere Anstrengung’ verlangen, zu keiner echten Befriedigung, sondern 'drängt nach Wieder­holung und Steigerung: mehr Gewalt, erhöhter Geschwindigkeit, grösserer Reichweite'. Andererseits 'geht damit eine Schwächung der persönlichen Verantwortung.... und des Schuldbewusstseins einher: nicht ich,... habe es getan, sondern die Maschine' (a.a.O.S.24 f) . Diese zweite Folge trägt ihrerseits 'zur Schwächung anderer Werte bei, die den Aggressionstrieb hemmen und sublimieren können',. z.B. zur 'Abwertung des Wahrheitsbegriffs' und zur 'Vergewaltigung ... der Natur', die einst eine 'sinnliche Welt der Ruhe, des Glücks, des Schönen’ war, 'durch die Scheusslichkeiten der kommerziellen Expansion und der ihr hörigen Massen' (a,a.O.; S.26 ff).

Am Rande sei daran erinnert, dass die Gefahr der atomaren Selbstzerstörung der Menschheit nur den Gipfel dieser 'technologischen Aggression' bezeichnet  - Konrad Lorenz hat  aus ganz anderer Sicht auf dieselbe Erscheinung aufmerksam gemacht: Die Erfindung und Vervollkommnung von Werkzeugen hat erstens die Möglichkeit des Menschen, seine Artgenossen zu töten, technisch ins Unvorstellbare gesteigert, zweitens seine ohnehin schwachen Tötungshemmungen fast ganz ausser Kraft gesetzt, drittens aufgrund des Mangels an ausserartlichem Selektionsdruck seine Aggressivität ins Sinnlose wuchern" lassen.  So kommt Marcuse zu dem Schluss, dass man der modernen "Gesellschaft im Überfluss" eine 'selbstmörderische Tendenz’ zusprechen muss (a.a.O.S 29).

Für eben diese Gesellschaft versucht J .K.Galbraith aus vorwiegend ökonomischer, aber auch allgemeinerer Sicht zunächst eine nüchterne Diagnose zu stellen sowie dann, von ihr aus Vorschläge zur Therapie zu entwerfen ( "The affluent society" 1958, "The new industrial State" 1967). Galbraith tut,was Marx tat, die damaligen Marxisten aber weithin versäumten: er konzentriert sich auf ein möglichst unvoreingenommenes Begreifen der bestehenden Verhältnisse, statt sie in veraltete Klischees zu pressen, er weicht nicht der Anstrengung theoretischer Analyse durch ein revolutionäres Pathos aus, er sieht, dass die Therapie nur gelingen kann, wenn die Diagnose zutrifft. Nach Galbraith sind sowohl die Theorie des freien Marktes als auch die sozialistische Theorie der Planwirtschaft überholt, statt dessen entwickeln sich West und Ost von verschiedenen Seiten auf ein stark technokratisch geprägtes System zu  - eine Entwicklung, die den Weg zum Weltfrieden erleichtern könnte ( dass der Zusammenbruch des politischen Ostens nicht den Weltfrieden brachte, sondern den „Krieg  gegen den Terror“, war damals nicht vorhersehbar ), zugleich aber die Zukunft des Menschen bedroht. Galbraith gelangt nämlich zu dem 'Schluss, dass wir in Gedanken und Taten immer mehr zu Dienern der Maschinerie werden, die wir geschaffen haben, damit sie uns diene», eine Befreiung ... ist notwendig, weil wir sonst den wirtschaft­lichen Belangen ... eine ungerechtfertigte Vorherrschaft in unserem Leben einräumen. Was  zählt, ist nicht die 'Quantität unserer Waren, sondern die Qualität unseres Lebens. Es besteht die Gefahr, dass unser Erziehungssystem allzu weit­gehend in den Dienst wirtschaftlicher Ziele gestellt wird. Hier empfehle ich Absicherungen. ... Ebenso befasse ich mich mit den noch unerkannten politischen  Möglichkeiten, die in der Abhängigkeit der modernen Wirtschaft von qualifiziertem und gut ausgebildetem Personal liegen.' (Die moderne Industriegesellschaft, S„ 15 f)

Der Ansatz von der Technologie her

Die moderne Wirtschaft ist - um nur einige Merkmale aufzu­zählen - gekennzeichnet durch die Herausbildung von gigantischen Konzernen, durch zunehmende Verflechtung dieser Konzerne mit staatlichen Stellen, durch Automation, also die Steuerung von Maschinen mittels Maschinen, durch einen relativen 'Machtschwund der Gewerkschaften’ (bzw. deren Umstellung auf andere Funktionen), ferner durch einen allgemeinen Drang zu höherer Ausbildung, schliesslich durch einen enormen Aufwand zur Steigerung und Steuerung der Käuferwünsche. Diese Merkmale versteht man erst recht, wenn man ihren Zusammenhang versteht, und zwar im Rahmen der Entwicklung zu dem, was Galbraith das "Industriesystem" nennt, nämlich das System jener in den letzten 6o bis 7o Jahren entstandenen "ausgereiften Betriebe, die sich aufgrund des weitverzweigten Einsatzes modernster "Technologie" so grundlegend vom klassischen "Unter­nehmerbetrieb" unterscheiden, dass auf sie die bisherigen Wirtschaftstheorien - vor allem die des freien Marktes - über­haupt nicht mehr zutreffen. Wer also die moderne Wirtschaft (und damit Gesellschaft) verstehen will, muss das Prinzip der Technologie und seine Konse­quenzen verstehen. "Technologie ist die systematische Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse oder anderen organisierten Wissens bei praktischen Aufgaben. Ihre  wichtigste Folge, jedenfalls in ökonomischer Hinsicht, ist die Teilung und Unterteilung solcher Aufgaben in ihre einzelnen Komponenten." (a.a.O., S.19). Aus dieser extremen Arbeitsteilung ergeben sich (wie Galbraith am Unter­schied der Ford-Werke von 1903 und von 1964 illustriert) sechs Konsequenzen:

(a)  "Eine ständig wachsende Zeitspanne liegt zwischen Beginn und Abschluss einer Aufgabe."

(b)  Im Produktionsprozess selbst wird mehr Kapital festgelegt.

(c)  Zeit und Geld werden von ganz bestimmten Aufgaben gebunden.

(d)  Hierzu sind Spezialisten erforderlich.

(e)  Das Zusammenwirken der Spezialisten muss durch eine umfassende Verwaltung organisiert werden.

(f)   Aus all dem ergibt sich die Notwendigkeit der Planung; "Jede Aufgabe muss so ausgeführt werden, da3 das Ergebnis nicht für die Gegenwart, sondern für jenen Zeitpunkt in der Zukunft stimmt, zu dem nach Ausführung aller Nebenarbeiten das  Gesamtergebnis vorliegen wird." (a.a.O. 3. 18 ff.)

Von hier aus werden jene Merkmale  in ihrem Zusammenhang deutlich: Moderne Technologie lässt sich nur in Betrieben von hinreichender Grösse einsetzen, Träger der Macht in diesen "ausgereiften Betrieben" ist nicht mehr der leitende Manager allein, sondern die ganze Hierarchie von den Facharbeitern und Spezialisten, die in Einzelfragen bereits massgeblich vor­entscheiden; bis hin zum Management - eine Gruppe, die Galbraith "die Technostruktur" nennt. Da es einerseits den klassischen Proletarier kaum mehr  gibt, weil die ungelernten Arbeitskräfte .
weithin durch die Automation überflüssig geworden sind, andererseits der klassische Unternehmer im "Industriesystem" auch kaum noch existiert, sondern die "Technostruktur", die gleichsam in der Mitte zwischen beiden steht, die alte Polarität abgelöst hat, ist .auch die Stellung der Gewerkschaften zumindest anders geworden. Da die "Technostruktur" sich ferner aus Spezialisten zusammensetzt, ist das "Industriesystem" abhängig. von der Ausbildung qualifizierten Nachwuchses.

Da schliesslich in die Zukunft hinein geplant werden muss, muss man die natürlichen Schwankungen des freien Marktes zu umgehen versuchen, was nicht zuletzt zum einen durch Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen geschieht - insbesondere im Bereich der Rüstung - , zum anderen durch intensive Manipulation der Käuferwünsche. Diese Manipulation ist für das "Industriesystem" um so wichtiger, als es in der "Gesellschaft im Überfluss" ja nicht mehr wie in früheren Zeiten um die Befriedigung einigermassen elementarer Bedürfnisse geht, sondern die Befriedigung künstlich erst hervorgerufener Wünsche' (so schwierig diese Unterscheidung in Einzelfällen auch sein mag) und deren Kontinuität keineswegs mehr so sicher ist. wie die der elementareren Bedürfnisse - ganz zu schweigen von der Schwierig­keit einer ständigen Steigerung dieser künstlichen Wünsche. ( vgl. Bedürfnisse – Begehrungen! )

Galbraiths Kritik an diesem "Industriesystem" richtet sich vor allem, gegen 3 Mängel:

 gegen die Verflechtung von Rüstung und. Wirtschaft,

gegen die fraglose Vorrangstellung der Produktion und

gegen den Verlust des "Sozialen Gleichgewichts".


Milton Friedman (* 31. Juli 1912 in Brooklyn, New York City; † 16. November 2006 in San Francisco) war ein US-amerikanischer Ökonom, der fundamentale Arbeiten auf den Gebieten der Makroökonomie, der Mikroökonomie, der Wirtschaftsgeschichte und der Statistik verfasste. Er erhielt 1976 den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften auf Grund seiner Leistungen im Gebiet der Analyse der nachfrageorientierten Wirtschaftstheorie, der Analyse der ökonomischen Geschichte und für seine Demonstrationen über die Komplexität staatlicher Eingriffe.

Die Lehre vom freien Kapitalverkehr: Der Monetarismus[2]

Um den freien Markt und den internationalen Wettbewerb zu er­möglichen, gibt es neben dem Abbau von Handelshemmnissen noch weitere wesentliche Instrumente der Wirtschaftspolitik: stabile Währungen, hohe Kapitalmobilität und den Rückzug des Staates aus der Wirtschaft zugunsten des Marktmechanismus. Sie sind unabdingbare Elemente des Monetarismus, dessen wichtig­ster Vertreter der amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Milton Friedman ist. Kapital soll an alle Orte der Welt verscho­ben werden können, da nach Friedman die freie Beweglichkeit des Kapitals dessen effizienteste Verwertung ermöglicht. Die in­ternationalen Geldmittel sollen in eine Anlageform fliessen kön­nen, in der das Geld »am besten« eingesetzt werden kann. Nach monetaristischer Überzeugung ist Indikator hierfür die Höhe der Zinsen und Renditen. Wenn hohe Zinsen bezahlt werden können, muss das investierte Kapital entsprechend produktiv sein, sonst würden sich die Zinszahlungen nicht rentieren. Niedrige Rendi­ten verweisen dann umgekehrt auf »schlechte«, da unproduktive Verwendungsmöglichkeiten von Kapital. Das heisst, einzig die Höhe der Rendite ist ein Signal für die richtige Verwendung von Kapital.

Freier Kapitalverkehr lenkt nicht nur Geldmittel automatisch zu ihrer rentabelsten Verwendung. Eine weitere Konsequenz ist, dass sich Kreditnehmer auf einem freien Kapitalmarkt dort Geld leihen, wo die Zinsen am niedrigsten sind. Theoretisch bietet ein freier Kapitalmarkt auf diese Weise Vorteile für alle Nationen. Das Geld fliesst automatisch in die »besten« Investitionsprojekte; die Zinsen für Kredite sind durch internationale Konkurrenz für Unternehmer und Konsumenten niedriger als bei einem national begrenzten Geldmarkt. Ausserdem können sich Länder wie die USA, die sich in der Vergangenheit weit höher verschuldet haben, als es ihre nationalen Sparguthaben zuliessen, auf dem internatio­nalen Kapitalmarkt bedienen. Staatlicher Verschuldung ist keine nationale Grenze mehr gesetzt. Freier Warenverkehr und freier Kapitalverkehr erhöhen an­geblich den Wohlstand aller beteiligten Nationen. Doch genau­sowenig wie das Gesetz der komparativen Kostenvorteile zum Wohlstand aller Nationen führt, führt der freie Kapitalverkehr zur »besten« Investition. Die rentabelste Anlageform ist nicht die, die allen Menschen, sondern nur den Kapitalanlegern am meisten nützt. Wenn sich Unternehmen bessere Renditen in Eng­land erhoffen, fliesst dorthin ihr Kapital. Den Preis für die »bes­sere« Anlageform bezahlen die englischen Arbeiter mit schlech­teren Arbeitsbedingungen und mit Sozialabbau....Ausserdem werden nur noch Wirtschaftszweige gefördert, die entsprechende Renditen abwerfen können, und dies sind über­wiegend stark technisierbare Bereiche, die mit wenigen Arbeits­kräften auskommen können. »Gute« Investitionen führen so zur »Freisetzung« von Arbeitskräften. Die zentrale Grösse in Friedmans Theorie ist die Geldmenge, deshalb wird sie als »Monetarismus« bezeichnet. Über die Steue­rung der Geldmenge erhofft sich Friedman eine erfolgreiche Bekämpfung der Inflation, also eines andauernden Anstiegs des Preisniveaus, der durch eine Erhöhung der Menge des sich im Umlauf befindlichen Geldes ausgelöst wird, wenn sich die Gü­termenge nicht im gleichen Umfang erhöht. Bleibt die produzier­te Menge an Gütern konstant, so erhöhen sich bei steigender Geldmenge die Preise, da die Nachfrage nach Gütern stärker steigt als das Angebot. Wenn also bei steigender Geldmenge die Gütermenge nicht ebenfalls zunimmt, steigt das Preisniveau, und Inflation tritt auf.

.....

Neoliberalismus und Keynesianismus

Ein weiteres zentrales theoretisches Fundament der globalisier­ten Wirtschaftstätigkeit und der freien Marktkonkurrenz ist der Neoliberalismus. Der klassische Liberalismus nach Adam Smith, wie er im 19. Jahrhundert die Wirtschaftspolitik dominierte, re­duzierte die Funktion des Staates auf die des »Nachtwächters«, der nicht in das Marktgeschehen eingreift. Man ging davon aus, dass der Markt eine von sich aus stabile Struktur sei. Der Staat hat­te nur noch die Aufgabe, das Vertragsrecht zu sichern und das Land vor äusseren Feinden zu schützen. Die Folgen sind bekannt: Arbeiterarmut ungeahnten Ausmasses, unter deren Eindruck Karl Marx „Das Kapital“ verfasste und Bismarck angesichts einer sich organisierenden Arbeiterschaft gezwungen war, Sozialgeset­ze zu erlassen. Der Staat musste also als Marktregulativ fungieren. Die neoliberale Theorie trägt dem Rechnung. Sie geht im Gegen­satz zum klassischen Liberalismus nicht mehr davon aus, dass ei­ne Marktwirtschaft ein stabiles System ist. Der klassische Libera­lismus berücksichtigte nicht, dass der Staat die Bildung von Mo­nopolen und Kartellen verhindern muss, damit sich die Vorteile marktwirtschaftlichen Wettbewerbs einstellen können, und dass der Markt einer Korrektur seiner unsozialen Folgen (z.B. Ar­beitslosigkeit) bedarf. Neoliberalismus bedeutet: Marktwirt­schaftlicher Wettbewerb muss staatlich garantiert werden, und den unsozialen Folgen des Marktes muss durch staatliche Eingrif­fe begegnet werden. Die These ist aber wie beim Monetarismus die, dass marktwirtschaftlicher und internationaler Wettbewerb immer den Konsumenten zugute kommt, Arbeitsplätze schafft und damit für alle Beteiligten wünschenswerter ist als eine Poli­tik, die den Markt entschiedener reguliert. Der Staat soll lediglich die Rahmenbedingungen für die Wirt­schaftstätigkeit sichern, d. h. durch entsprechende Gesetze Wett­bewerb garantieren, Strassen bauen usw. Dabei gilt: soviel Markt wie möglich und nur soviel Staat wie unbedingt nötig. Die Wirt­schaft muss weitgehend von bürokratischen Vorschriften befreit (dereguliert), die Staatsausgaben müssen zurückgefahren, Privat­initiative gefördert und die Unternehmenssteuern gesenkt wer­den. Von hohen Unternehmensgewinnen erhofft man sich Inve­stitionen in neue Arbeitsplätze. Die neu eingestellten Arbeitneh­mer werden dann durch ihr Gehalt die Nachfrage erhöhen, und es können weitere Arbeitskräfte eingestellt werden. So wird die Wirtschaft von der »Angebotsseite« aus angekurbelt. Diese ange­botsorientierte Wirtschaftspolitik wird in der Bundesrepublik seit Beginn der 80er Jahre praktiziert.

Die »nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik« oder keynesianische Wirtschaftspolitik (nach John Maynard Keynes, 1883-1946) geht im Gegensatz zur angebotsorientierten Wirtschaftspolitik davon aus, dass die Nachfrage durch die Konsumenten die ent-scheidende Grösse für die Schaffung von Arbeitsplätzen ist: Statt die Löhne immer weiter zu senken, soll in Zeiten steigender Ar­beitslosigkeit durch staatliche Ausgaben die Nachfrage nach Pro­dukten der heimischen Industrie verstärkt und durch Steuerer­leichterungen die private Nachfrage gestärkt werden. Keynes hält Lohnsenkungen für ungeeignet, um die Arbeitslosigkeit zu be­kämpfen. Um diese Nachfrage bedienen zu können, müssen Un­ternehmen ebenfalls investieren und neue Arbeitsplätze schaffen. Reicht die private Nachfrage nicht aus, muss der Staat die fehlen­de Nachfrage selbst erzeugen, beispielsweise durch öffentliche Investitionen. Fehlt hierzu das Geld, ist Staatsverschuldung zu­lässig. Ein weiteres Instrument nachfrageorientierter Wirt­schaftspolitik ist die Einkommensumverteilung zugunsten ärme­rer Bevölkerungsschichten, da diese einen grösseren Teil ihres Einkommens ausgeben als die einkommensstarken Haushalte.

Diese beiden Positionen, die angebots- und die nachfrageori­entierte Wirtschaftspolitik, stehen einander unversöhnlich ge­genüber. Seit der Regierungsübernahme durch die Unionspartei­en 1982 wird die Argumentationskette »höhere Unternehmens­gewinne - höhere Investitionen - mehr Arbeitsplätze« immer wieder heruntergebetet. Aber selbst in den goldenen 80er Jahren, in denen unsere Wirtschaftsleistung um über 30 % anstieg, hat sich trotz immenser Unternehmensgewinne die Arbeitslosigkeit nicht wesentlich reduziert. Nach 15 Jahren neoliberaler Wirt­schaftspolitik kann man heute in den Zeitungen lesen, dass die »al­ten Gleichungen« ihre Gültigkeit verloren haben: Trotz steigen­der Unternehmensgewinne werden in Deutschland Menschen entlassen, auch in Betrieben, die wirtschaftlich gesund sind. Die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik ist, gemessen an ihren be­schäftigungspolitischen Ansprüchen, gescheitert.“


Paul Krugman sucht bei Milton Friedman zwischen den Leistungen des Wissenschaftlers und den öffentlich vertretenen Positionen als Intellektueller zu trennen, die Krugman als "Laissez-faire-Absolutismus" bezeichnet. Der Monetarismus sei heute "nur noch ein Schatten seiner selbst". Friedmans Konzept des konstanten Geldmengenwachstums sei Ende der 70er Jahre in Grossbritannien und in den USA in die Praxis umzusetzen versucht worden; aufgrund massiver Rezession und zweistelligen Arbeitslosenquoten sei jedoch 1984 offiziell die Kehrtwende verkündet und zu einer geldpolitischen Feinabstimmung übergegangen worden. 2004 hob der Wirtschaftsbericht des Präsidenten ausdrücklich die positive Wirkung einer "aggressiven" Geldpolitik hervor. Die wirtschaftspolitischen Erfolgsmeldungen betreffend Lateinamerika seien insgesamt sehr zwiespältig zu beurteilen.[3]

Chomsky urteilt im Blick auf Friedman in einem taz-Gespräch mit Daniel Mermet „Zum Besten der Beherrschten“ unmissverständlich deutlich: „Das Ziel der Demokratie besteht darin, dass die Leute über ihr eigenes Leben und die politischen Entscheidungen, die sie betreffen, frei bestimmen können. Das Gewinnstreben ist eine auf bestimmten Strukturen basierende, krankhafte Erscheinung unserer Gesellschaften. In einer anständigen, moralischen Gesellschaft wäre das Gewinnstreben marginal.“


Hans-Georg Wittig / Peter Kern




[1] Unter Verwendung eines unveröffentlichten Manuskriptes von Hans-Georg Wittig

[2] Von „Um den freien Markt...“ bis „....Ansprüchen, gescheitert.“ Aus: Gerald Boxberger / Harald Klimenta: Die 10 Globalisierungslügen, München 1998, S. 32-36

[3] Paul Krugman: Auf eine Reformation folgt eine Gegenreformation. Über Milton Friedman. Merkur 61. Jg. Heft 698, Juni 2007, S. 508-521; vgl. auch      Die Chicago Boys waren in den 1970ern eine Gruppe von 25 wirtschaftsliberalen, chilenischen Ökonomen, die an der University of Chicago, insbesondere bei Arnold Harberger (Latin American Finance Workshop) und Milton Friedman (Money and Banking Workshop) studiert hatten. Sie waren in Chile unter der Herrschaft von Augusto Pinochet sehr einflussreich. Folgende chilenische Regierungsmitglieder bzw. Berater werden zu den Chicago Boys gezählt:

  • Sergio de Castro (Politiker)]] (Finanzminister, 1974 - 1982)
  • Pablo Baraona (Wirtschaftsminister, 1976 - 1979)
  • Alvaro Bardón (Wirtschaftsminister, 1982 - 1983)
  • Hernán Büchi (Wirtschaftsminister, 1979 - 1980, Finanzminister 1985 - 1989)
  • Robert Kelly (Wirtschaftsminister, 1978 - 1979)
  • Fernando Léniz (Wirtschaftsminister 1973 - 1975)
  • Emilio Sanfuentes (Berater der Zentralbank)
  • Juan Villarzú (verantwortlich für den Haushalt)
  • Jorge Cauas (Minister für Grundbesitz, 1976 - 1982)
  • José Piñera (Minister für Arbeit 1979 - 1980, Min. für Bergbau 1980 - 1981)
  • Francisco Soza (CORFO 1975)
  • Juan Carlos Méndez (verantwortlich für den Haushalt 1975 - 1981)
  • Rolf Lüders (Wirtschaftsminister, 1982)



 


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Auch die Lustgier der Rentnerhorden kompensiert nicht die Sklaverei eines langen Arbeitslebens. Sie perpetuiert nur den Zwang zum Konsum.