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Totalschaden

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Es gibt ein neues Peanut: Totalschaden.




Nun ist es selbst für einen freiwilligen Rückritt zu spät. Der minimale Rest von Würde ist aufgebraucht. Bundespräsident Christian Wulff hat mit der neuesten Enthüllung seine Glaubwürdigkeit und seine demokratische Kompetenz vollkommen eingebüsst: "Wulffs Entgleisung." Er ist unverzüglich aus dem Amt zu entfernen. Das allerdings dürfte angesichts der Rechtslage kaum möglich sein:

"Die Präsidentenanklage kann gemäß Art. 61 GG auf Antrag eines Viertels der Mitglieder desBundestages oder des Bundesrates durch Beschluss mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von Bundestag oder Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Nach Erhebung der Anklage kann das Bundesverfassungsgericht per Einstweiliger Anordnung erklären, dass der Präsident an der Ausübung seines Amtes verhindert ist. Kommt es im Verfahren dann zu dem Schluss, der Bundespräsident habe vorsätzlich gegen das Grundgesetz oder gegen ein Bundesgesetz verstoßen, kann es ihn des Amtes entheben.

Das Instrument der Präsidentenanklage wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bisher noch nie angewandt." (Quelle: Wikipedia)


 


Zufällig ausgewählte Glosse

Eines scheint gewiss, die Vollkommenen sind seltener als die Aussergewöhnlichen.